Ortschaften
Die Ausgaben der Stadt Buchs steigen unverändert rasant an, während die Einnahmen in einem deutlich geringeren Ausmass zulegen, schreibt die Parteileitung der Mitte Buchs in einer Medienmitteilung. Aus ihrer Sicht gilt es diese ungleiche Entwicklung sorgsam im Auge zu behalten.
Das Budget der Stadt Buchs sieht für das kommende Jahr bei einem unveränderten Steuerfuss von 118 Prozent einen Aufwand von rund 87,5 Mio. Franken vor. Demgegenüber schloss die Jahresrechnung 2022, die einem strengen Spardiktat durch die Bürgerschaft unterworfen war, bei Aufwendungen von knapp 79,6 Mio. Franken, was einem Kostenanstieg von rund zehn Prozent entspricht, heisst es in der Medienmitteilung weiter. Bei den Einnahmen betrage die Zunahme in der gleichen Periode lediglich rund 5,7 Prozent.
Verschiedene Sparmassnahmen, die im Jahr 2022 umzusetzen waren, seien inzwischen ausgelaufen oder zumindest gelockert. Als Beispiel erwähnt die Mitte Buchs den bereits für das laufende Jahr fast verdoppelte und für das kommende Jahr weiter ansteigende Beitrag ans Buchser Stadtmarketing.
Allgemeine Verwaltung wird erneut teurer
Auffällig sei das Ausgabenwachstum in der Rubrik «Allgemeine Verwaltung». In der Medienmitteilung heisst es: In diesem Bereich steigen die budgetierten Nettokosten gegenüber dem Jahresabschluss 2022 um bemerkenswerte 30 Prozent und im Vergleich zum Budget 2023 um rund 17 Prozent an. Begründet wird der Kostenanstieg vonseiten der Stadt unter anderem mit höheren Mandatskosten für den Beizug externer Fachpersonen und ganz generell mit zunehmenden Lohnkosten.
Gerade der Anstieg bei den Lohnkosten erscheint durchaus plausibel, damit es der städtischen Verwaltung auch in Zeiten von Fachkräftemangel gelingt, leistungsfähiges und kompetentes Personal in den eigenen Reihen zu halten. Kostentreibend sind aber auch neu zu schaffende Stellen, beispielsweise die zusätzliche Teilzeitarbeitsstelle für die städtische Kommunikation.
Höhere Kosten für die Kommunikation
Ob es zur Bewältigung einer einwohnerorientierten Kommunikation tatsächlich zusätzliche Ressourcen in der öffentlichen Verwaltung brauche oder ob es mit dem bestehenden Know-how möglich wäre, eine sachgerechte Kommunikationspolitik auch ohne den Ausbau des Personaletats zu realisieren, sei von aussen schwer zu beurteilen, so die Parteileitung.
Wichtig erscheine, dass die Stadt Anstrengungen unternimmt, um der in den vergangenen Jahren stiefmütterlich behandelten Kommunikationspolitik neue Impulse zu verleihen. Wenn die Stadt künftig in gebotener Tiefe zielführend agiere und dabei parallel die verschiedenen Kommunikationskanäle bespiele, könne durchaus ein spürbarer Mehrwert geschaffen werden.
Fehlende Transparenz bei Zweckverbänden
Eine «Blackbox» bleiben die Zweckverbände, heisst es in der Mitteilung. Namentlich genannt seien die Kostenanteile für den Abwasserverband Buchs Grabs Sevelen, die Feuerwehr Werdenberg Süd, die Musikschule Werdenberg und die Sozialen Dienste Werdenberg. So sieht das städtische Budget für das kommende Jahr Beiträge und Kostenerhöhungen an Zweckverbände vor, die auch im öffentlich zugänglichen Detailbudget nicht näher erläutert sind.
Seit Jahren herrsche bei den Zweckverbänden eine Kultur der Intransparenz. Die Mitte Buchs fordert darum vom Stadtrat, dass Licht ins Dunkel gebracht und künftig proaktiv über das Geschehen und die finanzielle Entwicklung informiert wird. Es gilt die Umsetzung der kantonalrechtlich bestehenden Aufgabe, die Stimmbürgerschaft über die Geschäftsführung und den Haushalt von Zweckverbänden zu orientieren. Darum werden in diesem Bereich zusätzliche Anstrengungen unausweichlich sein, schreibt die Partei. Die neu zu schaffende Informationsstelle werde dazu ihren Beitrag zu leisten haben und letztlich auch daran zu messen sein.
