Ortschaften
Der Zustrom von Flüchtlingen aus Afghanistan, die seit dem Sommer zu Hunderten jeden Monat über die Grenzbahnhöfe Buchs und St. Margrethen in die Schweiz einreisen, nimmt kein Ende. Bis Mitte Dezember wollten darum der Bund und der Kanton St. Gallen in Buchs ein Bearbeitungszentrum einreichen, in welchem innerhalb von 24 Stunden die Modalitäten der ankommenden Migranten erledigt werden können.
Technische Voraussetzungen sind noch gegeben
Am Mittwoch berichtete das Regionaljournal Ostschweiz von Radio SRF 1, dass das neue Bearbeitungszentrum auf dem Buchser Industrieareal Ochsensand erst in etwa zwei Wochen betriebsbereit sein werde.
Florian Schneider von der Medienstelle der St. Galler Kantonspolizei nannte gegenüber dem Regionaljournal drei Gründe für die Verzögerung: Einerseits seien die technischen Voraussetzungen noch nicht gegeben. Im Bearbeitungszentrum müssten Bund und Kanton gleichzeitig arbeiten können. Technisch sei noch nicht alles bereit, um mehrere Migranten gleichzeitig und per Video zu befragen.
Personalengpässe und verschärfte Covid-Schutzmassnahmen
Gemäss Florian Schneider gibt es aber auch personelle Engpässe, die zu einer verspäteten Inbetriebnahme des neuen Bearbeitungszentrums führen. Und schliesslich erwähnt der Kapo-Sprecher die sich weiter zuspitzende Coronalage mit den inzwischen verschärften Schutzmassnahmen. Natürlich habe man die Coronasituation bei der Planung mitberücksichtigt, aber die jüngste Entwicklung habe eine neue Ausgangslage geschaffen, erklärte Florian Schneider gegenüber dem Regionaljournal.
Es müssten nun Unterkünfte für Infizierte und Gesunde, für Erwachsene und Minderjährige bereitgestellt werden. Ausserdem müsse man gewährleisten können, dass die medizinische Betreuung während sieben Tagen in der Woche zuverlässig funktioniere.
Verfahren in 24 Stunden erledigen
Somit scheint es unter diesen Voraussetzungen besser, noch zwei Wochen zuzuwarten und dann dafür ein funktionierendes Bearbeitungszentrum in Betrieb zu nehmen, in dem die administrativen Verfahren innert 24 Stunden erledigt werden können.
Somit wird sich noch zwei Wochen am Status quo nichts ändern. Das heisst: Die Grenzwache übergibt nach der Sicherheits- und Identitätsabklärung in den Bahnhöfen die illegal einreisenden Migranten der Kantonspolizei. Höchstens zehn Prozent davon stellen ein Asylgesuch, hiess es vor einem Monat bei einer Medienorientierung der Zoll- und Polizeibehörden. Diese Antragsteller werden ins Bundesasylzentrum in Altstätten gebracht.
Am nächsten Morgen sind fast alle weg
Die übrigen Flüchtlinge – dabei handelt es sich bisher fast ausschliesslich um junge Männer und zum Teil sogar noch Minderjährige aus Afghanistan – werden in eine Notunterkunft gebracht, wo sie eigentlich auf den Termin für die weitere Befragung warten müssten. Aufgrund der Rechtslage können sie nicht inhaftiert werden. Am nächsten Morgen sind jeweils fast alle Migranten verschwunden, die meisten davon zieht es weiter in Richtung Frankreich oder England.
