Ortschaften
Die Aprilsession wurde vom Kantonsrat gestrichen. Da die freisinnigen Mandatare aus dem Werdenberg dennoch viel zu berichten hatten, wurde anstelle des traditionellen Sessionshöcks der FDP Werdenberg ein Politabend im Restaurant Schäfli durchgeführt. Als Gast durfte der höchste St. Galler, Kantonsratspräsident Jens Jäger, begrüsst werden. Dies schreibt die FDP Werdenberg in einer Mitteilung.
Einmalige Gelegenheiten
Gleich zu Beginn berichtete Jens Jäger von seinen Erfahrungen im bald zu Ende gehenden Präsidialjahr und erläuterte seine Aufgaben. Jäger schätzt vor allem die vielfältigen Begegnungen im ganzen Kanton im Rahmen der repräsentativen Aufgaben. Der zeitliche Aufwand sei zwar nicht zu unterschätzen, wenn man eine solch ehrenvolle Aufgabe wahrnehmen wolle. Es würden sich jedoch viele einmalige Gelegenheiten bieten, den Kanton und die Bevölkerung kennenzulernen.
Als Kantonsratspräsident steht Jens Jäger dem Präsidium vor, das sich aus dem Präsidenten und seinem Stellvertreter, den drei Stimmenzählern sowie den Fraktionspräsidentinnen und -präsidenten zusammensetzt. Das Präsidium sei das Leitungsorgan des Kantonsrates, plane die Ratstätigkeit und habe zahlreiche Führungsaufgaben wahrzunehmen, so Jäger. Am 12. Juni geht das Präsidialjahr von Jäger mit der Übergabe des Amtes zu Ende.
Darlehen für den Ausbau des Spitals Grabs
Regierungsrat Beat Tinner berichtete über die vielfältigen Geschäfte des Volkswirtschaftsdepartements. Die Themen reichen von den Perspektiven der St. Galler Landwirtschaft über Elektromobilität im Kanton, die Stärkung von Forschung und Jungunternehmen, Grundlagen für die Jagdplanung und Reviervergabe bis zur Finanzierung und Fördermassnahmen des Tourismus oder eine bessere Vernetzung und neue Verbindungen im grenzüberschreitenden öffentlichen Verkehr.
Zudem erläuterte Tinner die Bedeutung eines Darlehens für den Ausbau des Spitals Grabs. Im Juni befinden die Stimmberechtigten über die Gewährung des Darlehens. Im Rahmen der Weiterentwicklung der kantonalen Spitalstrategie seien Schliessungen von Spitalstandorten nötig geworden. Die Strategie sieht die Schliessung des Spitals Altstätten im Jahr 2027 vor.
Die stationären Leistungen von Altstätten würden nach Grabs verlegt, weshalb ein zusätzlicher Ausbau nötig werde. Da das Spital Walenstadt an das Kantonsspital Graubünden verkauft wurde, fällt der Ausbau am Spital Grabs kleiner aus als ursprünglich geplant.
Beat Tinner: «Ablehnung gefährdet die Versorgung»
Die vom Parlament bewilligte Umsetzung der Strategie mit künftig positiven Unternehmensergebnissen setze eine Zustimmung des Stimmvolkes zum Darlehen ans Spital Grabs voraus. Eine Ablehnung gefährdet gemäss Tinner die Gesundheitsversorgung, da die Schliessung des Spitals Altstätten bereits rechtsgültig beschlossen wurde.
Die Kantonsratsmitglieder Katrin Frick, Thomas Toldo und Christian Lippuner berichteten in Kurzreferaten von ihren Tätigkeiten. Dabei wurden aktuelle Themen wie die Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten, die Totalrevision des Universitätsgesetzes und die Herausforderungen mit dem Lehrkräftemangel in gewissen Gemeinden im Kanton aufgegriffen.
