Buchser SVP-Kantonsrat formuliert Skepsis gegenüber der St.Galler Regierung | W&O

20.02.2023

Buchser SVP-Kantonsrat formuliert Skepsis gegenüber der St.Galler Regierung

Für drei Interpellanten, darunter der Buchser Kantonsrat Sascha Schmid, ist der Rollenkonflikt eines Regierungsmitglieds «offensichtlich».

Von Armando Bianco
aktualisiert am 28.02.2023
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Der Buchser SVP-Kantonsrat Sascha Schmid hat gemeinsam mit zwei Ratsmitgliedern in der Kantonsratssession vergangene Woche eine Interpellation mit dem Titel «Wirtschaftliche Leistungserfüllung durch Konzert und Theater St. Gallen: Was unternimmt die Regierung» eingereicht. Darin wird Skepsis formuliert, «ob der Kanton seiner Verantwortung für die gute Geschäftsführung und die wirksame Verwendung der finanziellen Beiträge wirklich gerecht wird.» Die Politisierenden weisen in diesem Zusammenhang darauf hin, dass der Kanton nicht nur die Erneuerung des Theaters St. Gallen bezahle, sondern auch die Genossenschaft Konzert und Theater St. Gallen jährlich mit rund 20 Millionen Franken alimentiere. Weil keine andere kulturelle Einrichtung im Kanton in ähnlichem Ausmass unterstützt werde, bringe das eine ganz besondere Verantwortung mit sich, gegenüber der Bevölkerung, aber auch gegenüber anderen Kultureinrichtungen.
 Kritisiert mit zwei anderen Interpellanten die Rolle der Regierung im Zusammenhang mit dem Theater SG: Sascha Schmid.
Kritisiert mit zwei anderen Interpellanten die Rolle der Regierung im Zusammenhang mit dem Theater SG: Sascha Schmid.
Bild: Benjamin Manser

Ein Rollenkonflikt in der Kantonsregierung?

Von der Regierung will man unter anderem wissen, wie genau sie ihre gesetzliche Pflicht zur periodischen Überprüfung des Leistungsauftrags wahrnehme. Eine weitere Formulierung lautet: «Ist die Regierung bereit, auf eine schlankere Führungsstruktur mit zeitgemässen Rollen bei der Genossenschaft Konzert und Theater hinzuwirken und auch die Doppelrolle des zuständigen Mitglieds der Regierung zu hinterfragen?». Bei der Leistungsüberprüfung nehme das zuständige Regierungsmitglied eine Schlüsselrolle ein, da es gleichzeitig zuständig für den Leistungsauftrag samt Kantonsbeitrag sowie VR-Vize der Genossenschaft ist. Der Rollenkonflikt ist für Sascha Schmid und die zwei weiteren Interpellanten «offensichtlich».