Chez Fritz, Ukraine, Buchser Samstig: Viele Themen an der HV der SP-Ortspartei

Letzen Donnerstag lud die SP Buchs zu ihrer jährlichen Hauptversammlung ein. Eröffnet wurde der Abend mit dem Jahresbericht der Präsidentin Barbara Gähwiler. Sie zeigte auf, mit welchen Themen sich der Vorstand an insgesamt sieben Sitzungen beschäftigt hatte.

Kritik an der Informationspolitik der Schule

So etwa befasste man sich mit den unerfreulichen Vorgängen rund ums Kompetenzzentrum Jugend und die Sozialen Dienste. Eine vom Vorstand beantragte Anschaffung von Luftreinigungsgeräten für die Schulzimmer wurde vom Stadtrat abgelehnt. Schon mehrmals bemängelte der SP-Vorstand die Informationspolitik der Schule wie insbesondere auch der Schulkommission, die in der Öffentlichkeit kaum in Erscheinung trete, hält die Ortspartei in einer Mitteilung fest. Eine Anfrage an den Stadtrat wurde abgefasst.

Ablehnung gegenüber der Petition «Buchser Samstig»

Viel zu reden gab im Vorstand auch die Abstimmungsvorlage für den Erweiterungsbau der Schulanlage Kappeli, welche schliesslich vom Vorstand knapp unterstützt wurde. Auch für die vom Stadtrat beantragte Steuererhöhung fand sich eine Mehrheit. Ablehnend hingegen zeigte man sich gegenüber der Petition «Buchser Samstig», «insbesondere wegen der zu erwartenden Verdrängung des Verkehrs in die Wohnquartiere». An der zweiten Budgetversammlung im Januar stellte die SP elf Anträge, um die gravierendsten Kürzungen im Bildungsbereich rückgängig zu machen, alle Anträge wurden bekanntlich abgelehnt.

Wünsche an die Mitglieder des Stadtrates

Immer wieder wird im Vorstand die mögliche Einführung eines Stadtparlaments diskutiert, um mehr Bürgerinnen und Bürger an den politischen Entscheiden zu beteiligen. Weitere Themen, mit denen sich der Vorstand beschäftigte, waren die Kreuzung Rheinaustrasse/Heldaustrasse, wo man von den zuständigen Stellen eine fussgängerfreundlichere Gestaltung fordert, der anhaltende Mangel an Hausärztinnen und Hausärzten sowie die Organisation der Bürgerversammlungen, wo man sich wünscht, dass alle Behördenmitglieder sichtbar auftreten, zu ihren Ressorts Stellung nehmen und eigene Visionen präsentieren. Barbara Gähwiler schloss ihren Jahresbericht mit dem Hinweis auf die Friedensmahnwache zum Ukrainekrieg, die künftig jeden ersten Frei­tag im Monat im Rathauspärkli stattfinden wird.

Einsprachen verzögern Projekt «Chef Fritz» weiter

Personell wird der Vorstand in seiner bisherigen Zusammensetzung weiterarbeiten. Im Laufe des Jahres sind Nadja Gäh­wiler und Claudia Sillack dazugekommen. Mit grossem Dank wurde Regula Moosberger nach 14-jähriger Tätigkeit als Kassierin verabschiedet, ihre Aufgabe wird neu von Nadja Gähwiler übernommen. Schwerpunkt der folgenden Diskussion bildete die Nachfolge von Daniel Gut, der auf  Ende Februar 2023 als Stadtpräsident zurücktreten wird. Vor- und Nachteile, Chancen und Möglichkeiten von Vorgehensweisen – eigene Kandidatur, öffentliche Ausschreibung, Bildung eines Wahlausschusses und mehr – wurden gegeneinander abgewogen, teilt die SP weiter mit. Bezüglich Hochhaus auf dem «Chez Fritz»-Areal war vom Stadtpräsidenten zu erfahren, dass sich der Bewilligungsprozess infolge anstehender Einsprachen noch um einiges in die Länge ziehen könnte.

Herausforderung mit ukrainischen Flüchtlingen

Grosses Interesse zeigte sich auch an der Situation ukrainischer Flüchtlinge in Buchs. Wie Daniel Gut zu berichten wusste, sind die zuständigen Stellen mit der Situation sehr gefordert. Glücklicherweise hätte sich Urs Kradolfer zur Verfügung gestellt, um in diesem Bereich auf dem Sozialamt mitzuarbeiten. Gesucht würden noch Räumlichkeiten für Tagesaktivitäten.

SP-Fraktion kämpft für eine Politik für alle Menschen

Im Schlussteil vermittelte SP-Kantonsrat Sepp Gähwiler einen Einblick in seine Tätigkeit. Die Arbeit im Kantonsrat sei ein grosser Lern- und Erfahrungsprozess, mit der Zeit erkenne man immer mehr, dass die Entscheide nicht nur im Plenarsaal fielen, sondern vor allem in den Kommissions- und Fraktionssitzungen viele Entscheide vorgespurt würden und informelle Gespräche eine wichtige Rolle spielten. Schwerpunktmässig engagiert er sich stark in Umweltthemen, aber auch in den Bereichen Bau und Sicherheitspolitik sowie Landwirtschaft. Auch wenn die politische Arbeit angesichts der bürgerlichen Mehrheit nicht einfach sei, so habe er den Mut doch nicht verloren:

Die SP-Fraktion und ich kämpfen weiter für eine Politik für alle Menschen im Kanton St. Gallen.