An seiner Budgetsitzung vom 3. Februar hat der Gemeinderat erfreut von den unerwartet sehr guten Zahlen des Jahres 2022 Kenntnis genommen, schreibt die Gemeinde Sennwald in einer Medienmitteilung. Der Gemeinderat will nun durch höhere Investitionen in den Erhalt der Gemeindeinfrastruktur gute Voraussetzungen für künftige Generationen schaffen, heisst es weiter. Ebenfalls können die Steuern erneut gesenkt werden.
Aufgrund des Ertragsüberschusses verfügt die Gemeinde neu über ein Eigenkapital von über 37 Mio. Franken. Dieses satte Polster soll einerseits direkt der Bürgerschaft zu Gute kommen und andererseits für erhöhte Investitionen, beispielsweise in den Unterhaltung und die Sanierung von Strassen eingesetzt werden. Der Gemeinderat hat sich an seiner Budgetsitzung für deutlich höhere Ausgaben in diesen Bereichen ausgesprochen. Auch wurde versucht, auf der Einnahmenseite optimistischer zu budgetieren.
Eigenkapital von über 37 Millionen Franken
Entgegen dem Budget 2022, welches einen Aufwandüberschuss von rund 2,8 Mio. Fr. vorsah, kann die Gemeinde unerwartet den massiven Gewinn von rund 5 Mio. Fr. ausweisen. Die Differenz zum Budget beträgt knapp 7,8 Mio. Franken. Obschon der Gemeinderat natürlich hoffte, dass sich die negative Budgetierung nicht bewahrheiten würde, konnte bei Jahresbeginn 2022 nicht mit einem derart hohen Ertragsüberschuss gerechnet werden. Die Unsicherheit, wie sich die Coronasituation entwickeln und die sich damals bereits abzeichnende Krise in der Ukraine verlaufen würden, zeichnete ein eher düsteres Bild. Aufgrund dessen wurden sogar budgetierte Ausgaben nur äusserst vorsichtig – wie sich nun zeigt, übervorsichtig – getätigt. Auf der Einnahmenseite beachtete der Rat auch die Empfehlungen und Prognosen des Kantons. Offensichtlich waren diese ebenfalls zu zurückhaltend.
Der Steuerfuss soll gesenkt werden.
Bild: Georgios Kefalas/Keystone
Gemeinde budgetiert erneut ein Minus
Daraus ergibt sich im Budget zwar auch für das Jahr 2023 ein Aufwandüberschuss von 1,7 Mio. Franken. Der Gemeinderat ist jedoch der Überzeugung, dass dieses Minus trotz den unsicheren Entwicklungen im Weltgeschehen in Kauf genommen werden darf, da einerseits das Eigenkapital hoch genug ist und andererseits in diesen – für die Sennwalder Finanzen – guten Zeiten, in die Infrastruktur investiert werden soll. Nebst Investitionen über die Investitionsrechnung, die sich im üblichen Rahmen bewegen, sind auch viele Ausgaben geplant, welche über die Erfolgsrechnung abgewickelt werden. Die geplanten Aufwendungen sollen für eine nachhaltig sehr gute Infrastruktur eingesetzt werden, so dass auch langfristig davon profitiert werden kann.1 Million Mindereinnahmen durch Steuerfusssenkung
Damit für die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler der Gemeinde Sennwald diesen Erfolg auch unmittelbar spürbar ist, soll der Steuerfuss 2023 gesenkt werden. Die vorgesehene Senkung bringt der Gemeinde Mindereinnahmen von knapp 1 Mio. Franken. Der Gemeinderat beantragt den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern, den Gewinn von 4966512.45 Franken dem Eigenkapital zuzuschlagen. Das Eigenkapital würde damit per Ende 2022 rund 37,8 Mio. Franken betragen. Darin nicht enthalten sind die Vorfinanzierungen, die Reserve Werterhalt Finanzvermögen sowie die Spezialfinanzierungen im Eigenkapital (Feuerwehr, ARA, Entsorgung, Altersheim und Wasserversorgung). Bei den Spezialfinanzierungen handelt es sich um zweckgebundene Mittel der jeweiligen Bereiche, also um nicht frei verfügbares Eigenkapital. Sämtliche Spezialfinanzierungen schlossen 2022 positiv ab, sodass entsprechende Einlagen in die Reserven vorgenommen werden konnten, heisst es in der Medienmitteilung. Zusammengefasst präsentieren sich die Spezialfinanzierungen wie folgt:Bereich | Abschluss 2022 | Reserve neu |
---|---|---|
Feuerwehr | + 250’856.66 | + 1’887’650.68 |
ARA | + 452’099.04 | + 3’275’313.86 |
Entsorgung | + 28’222.31 | + 346’285.17 |
Altersheim | + 30’453.23 | + 1’004’320.23 |
Wasserversorgung | + 42’630.29 | + 4’540’466.24 |