Stellvertretend für das Co-Präsidium der Die Mitte Werdenberg durfte Co-Präsident Luca Frei eine ansehnliche Anzahl von Mitgliedern zur Neujahrsbegrüssung im Schulhaus Hof begrüssen. Ehrengäste waren Regierungsrat Bruno Damann und Stefan Züger, der Generalsekretär der Kantonalpartei. Das geht aus einer Medienmitteilung der Regionalpartei hervor.
Nach den Begrüssungsworten und einem kurzen Rück- und Ausblick durch Luca Frei berichtete Regierungsrat Bruno Damann aus der Regierungstätigkeit. Als grösste Herausforderung für die Regierung des nächsten Jahres ortete er die Finanzpolitik.
Der Kanton habe jahrelang von seinem Eigenkapital gezehrt. Jetzt aber müsste der Haushalt langfristig ins Gleichgewicht gebracht werden. Der Handlungsspielraum sei jedoch beschränkt, da zahlreiche Aufgaben durch den Bund vorgegeben würden. Es brauche daher eine umfassende Analyse der Ausgaben des Kantons.
Weiter wird die Regierung der Rahmenvertrag mit der EU beschäftigen, die Beziehungen zur EU seien für den Exportkanton St. Gallen von grosser Bedeutung. Der Bundesrat gibt das 1400 Seiten umfassende Dossier Mitte Jahr in die Vernehmlassung.
Im Gesundheitsdepartement steht die Totalrevision des Gesundheitsgesetzes an. Zentrale Punkte sind für Damann ein verstärkter Fokus auf die Prävention und die Stärkung der integrierten Versorgung. Nach wie vor beschäftigen ihn die Spitäler, die noch immer Verluste schreiben und nun in einem einzigen Spitalverbund zusammengeführt werden sollen. Auch hofft Damann künftig auf eine verbesserte überkantonale Spitalplanung.
2025 als ereignisreiches Jahr für Die Mitte
Stefan Züger strich in seinem Referat das erfolgreiche Abschneiden der Die Mitte bei den kantonalen und kommunalen Wahlen heraus. Er betonte die Wichtigkeit des Sitzgewinns im Werdenberg bei den Kantonsratswahlen. In 30 Gemeinden stellt Die Mitte den Gemeindepräsidenten, in 57 ist sie in den Exekutiven vertreten, dazu kommen unzählige Mandate in Kommissionen und Schulräten.
Die Mitte ist damit die dominierende Kraft in den St. Galler Gemeinden. Das Jahr 2025 sieht er als Zwischenjahr, in dem es gilt, das Profil zu schärfen und die Strukturen neu zu denken. Für Züger ist klar: Das neue Jahr wird nicht langweilig. Sowohl auf Kantons- wie auch Bundesebene stünden brisante Abstimmungen wie etwa zum Finanzausgleichsgesetz bevor, womöglich trete auch ein Bundesrat zurück. Bereits seinen Rücktritt angekündigt hat Mitte-Parteipräsident Gerhard Pfister, man dürfe gespannt sein, wer sich um die Nachfolge bewerben werde.
Umrahmt wurde der stimmungsvolle Anlass vom Ländlertrio Falk-Tischhauser, welches mit lüpfigen Stücken für eine gelöste Stimmung sorgte. Nach dem Abendessen fand unter den Mitgliedern ein Quizduell auf der Plattform «Kahoot» statt. Dabei ging es nicht nur darum, richtig zu antworten, sondern auch noch möglichst schnell zu sein. Die Fragen drehten sich um Ereignisse des Jahres 2024, das politische System und Anekdoten aus dem Kantonsrat, die Kantonsratspräsidentin Barbara Dürr beigesteuert hatte.