Dreiköpfige FDP-Vertretung im Kantonsrat berichtete über die Aprilsession

  Am Sessionshöck der FDP Werdenberg wurde auf die vergangene Aprilsession des Kantonsrats zurückgeblickt. Zudem erhielten die freisinnigen Mitglieder kürzlich interessante Einblicke in die Tätigkeiten der Firma Körber Pharma Packaging AG (vormals Dividella) in Grabs.

Christoph Hammer stellte die Firma vor

Zu Beginn durften die Anwesenden bei einer Firmenpräsentation durch Geschäftsführer Christoph Hammer und auf einer Führung durch die Produktionsstätte des Gastgebers Einblicke in die Technologiefirma erhalten. Die in der Region unter dem Namen bekannte Firma Dividella gehört bereits seit 20 Jahren zum Körber-Konzern. Körber ist ein internationaler Technologiekonzern mit weltweit rund 10'000 Mitarbeitenden an über 100 Standorten und Hauptsitz im deutschen Hamburg. Am Stand in Grabs werden Maschinen und Lösungen für komplette Sekundärverpackungslinien für die Pharma- und Biotechnologiebranche entwickelt und gefertigt.

Anstrengende Debatte zum Baugesetz

Im Anschluss an die Führung begrüsste Präsident Christian Lippuner die Freisinnigen zur Berichterstattung der Mandatare aus der Session in einem Seminarraum beim Gastgeber Körber. Die FDP Kantonsratsmitglieder Katrin Frick (Buchs), Thomas Toldo (Sevelen) und Christian Lippuner (Grabs) berichteten von den Geschäften der Aprilsession in St. Gallen. Kantonsrat Thomas Toldo erläuterte die Beratung über die Änderungen im St. Galler Baugesetz. Zwar haben sich die bürgerlichen Anliegen durchgehend durchgesetzt. Doch die Debatte habe gezeigt, wie schwierig eine ausgewogene Politik zwischen ökologischen Anliegen und der Wahrung von Entwicklungsmöglichkeiten sei. So sollen beispielsweise auch in Weilerzonen Neubauten möglich sein, so dass auch kleine Wohngebiete innerhalb der Zone erneuert werden können und nicht per Gesetz einem künftig zwangsläufigen Verfall ausgesetzt sind. Ganz im Sinne des Freisinns sei auch der Ratsentscheid, wonach es keine gesetzliche Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge brauche, da dies der Markt regeln solle.

Oberaufsicht über diverse Gremien

Kantonsrätin Katrin Frick berichtete als Mitglied der staatswirtschaftlichen Kommission (StwK) von deren Prüfungstätigkeit der Jahre 2021/2022. Mit einem Bericht informiert die StwK über die parlamentarische Oberaufsicht über die Regierung, die Kantonsverwaltung und weitere Träger kantonaler Aufgaben. Im aktuellen Bericht würden die drei Schwerpunktthemen einer einheitlichen Praxis im Projektmanagement von Grossprojekten, der Optimierung im ÖV- und Strassenbauprogramm und des Risikomanagements bei der IT-Sicherheit behandelt.

Härtefallregelungen mit Bezug zur Covidpandemie

Kantonsrat Christian Lippuner berichtete über die Härtefallregelung während der Covidpandemie und erläuterte den Verlauf der Härtefallhilfe. In der Session sollten die Umsetzungsvorschläge zur Verlängerung der Härtefallhilfe beraten werden. Obwohl die vorberatende Kommission die Vorlage gutgeheissen hatte, führte das Geschäft zu weit längerer Diskussion als ursprünglich erwartet. Grund dafür sei eine Lücke in der St. Galler Lösung, wonach für Dezember 2021 keine Hilfeleistung erbracht würde, sondern erst für Ausfälle ab Januar 2022. Das Geschäft wurde an die Kommission zurückgewiesen und wird in der Junisession wieder behandelt werden.