Hans Oppligers Sennwalder Bilanz: Ein Trugschluss | W&O

Salez/Sennwald 01.09.2024

Hans Oppligers Sennwalder Bilanz: Ein Trugschluss

Leserbriefschreiber Paul Koch ist mit der Darstellung Hans Oppligers (Leserbrief «Sennwald und eine Bilanz» in der W&O-Ausgabe 27.8.) nicht einverstanden.

Von Paul Koch
aktualisiert am 01.09.2024
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Hans Oppliger lobt in seinem Leserbrief, wie der Gemeinderat unter der aktuellen Leitung die verfahrene Situation eines alternativlos präsentierten Turnhallenneubaus neu aufgleiste. Dies stimmt jedoch so nicht. Der Gemeinderat wollte lange Zeit die Einfachhalle abreissen und durch eine identische Halle ersetzen. Ich selbst gründete im Februar 2020 mit einigen Vereinen die www.IG-MZH.ch und wir formierten uns dagegen. Erst als die Bevölkerung mit einem Drittel Stimmen beinahe das gesamte Gemeindebudget mit dem enthaltenen Planungskredit von 170000 Franken ablehnte, wurde uns im Sommer 2020 erlaubt, auf eigene Kosten eine Bedarfsanalyse zu erstellen.

Durch unseren steten Einsatz überzeugte unser Anliegen die Mehrheit der Bevölkerung und so wurde bei der Abstimmung im Juni 2022 eine Doppelmehrzweckhalle angenommen. Bei dieser Abstimmung wurden entgegen meinem Rat nicht auch gleichzeitig die Lage und Grösse erfragt. Somit musste eine zweite Abstimmung sowohl den Standort als auch die Grösse klären. Nach erfolgtem Widerstand der Anwohner änderte der Gemeinderat endlich auch den Standort von Nord nach Süd. Nach Einsetzung einer Planungsgruppe soll nun bald, fünf Jahre nach dem ersten Einhallenprojekt, eine weitere Abstimmung über einen Planungskredit stattfinden.

Die fehlende Vernetzung mit der Bevölkerung, Vereinen und Parteien sowie fehlende konzeptionelle Fähigkeiten zeigten sich auch beim Schwimmbadprojekt: Innerhalb eines halben Jahres wuchs ohne Einbezug der Bevölkerung der Investitionsbedarf von rund drei Mio. auf über acht Mio. Franken an, zum grössten Teil für ein Restaurant, das man gar nicht betreiben wollte. Die Orientierung der Bürger dazu fand wenige Tage vor dem Abstimmungstermin, erst lange nach dem Versand der Abstimmungsunterlagen, statt. Das Projekt scheiterte deshalb nicht grundlos mit einer Dreiviertel-Mehrheit.

Im Jahr 2024 wurde für 500000 Franken eine Arztpraxis umgebaut, für welche auf absehbare Zeit kein Arzt vorhanden ist (weil neue Arztpraxen ab Ende 2021 nicht zugelassen sind), samt vorgängiger Abstimmung für einen Zusatzkredit von 137000 Franken für zwei zusätzliche Behandlungszimmer im Luftschutzkeller, welche gar nicht bewilligungsfähig waren. Die Schuld für die Fehlplanungen wurde dabei konsequent bei den anderen gefunden (Stimmbürger nicht bereit, der Kanton ist nicht einverstanden). Desgleichen wird seit Jahren ein Kredit für einen Pumptrack im Budget vorgetragen (die fehlende Realisierung führt dann jeweils zur Besserstellung im Vergleich zum Budget …), obwohl das Projekt zu Beginn zonenrechtlich gar nicht abgeklärt wurde. Das bessere Verständnis des Raumplanungsrechts im Gemeinderat müssen wir uns auch i.S. der Büsmig-Weilerzone teuer bei den Gerichten erkaufen.

Aus obigen Erfahrungen schliesse ich mich der Wahlempfehlung der Parteien an.

Paul Koch, Oberdorfstrasse 2, 9465 Salez