Kantonsrat Lippuner sieht Beziehungen zwischen Kanton und Liechtenstein «abgekühlt»

Bekanntlich hat das Fürstentum Liechtenstein im Jahr 1923 den Zollanschlussvertrag mit der Schweizerischen Eidgenossenschaft unterzeichnet. Das Jubiläum im kommenden Jahr sieht er als gute Gelegenheit, ein Fazit aus Optik des Kantons zu ziehen.

«Gemütslage von Gewerbe und Volk erhitzt»

Die Verflechtungen zwischen der Schweiz und Liechtenstein sind eng und vielfältig, nicht nur auf wirtschaftlicher, sondern auch auf gesellschaftlicher und zwischenmenschlicher Ebene, hält Christian Lippuner fest. Doch die politische Entwicklung der letzten Jahre lasse vermuten, dass die Beziehungen zwischen den beiden Ländern «eher abgekühlt» seien. Das führt er vor allem auf den Aufbau administrativer Hürden auf beiden Rheinseiten zurück. Die «sukzessiv erschwerte Erbringung grenzüberschreitender Dienstleistungen» habe die Gemütslage von Gewerbe und Bevölkerung stark erhitzt.

Beidseits des Rheins Hürden abbauen

Hüben wie drüben wünsche sich ein Grossteil von Unternehmen die früheren liberalen Rahmenbedingungen. Weiter erwähnt der Freisinnige auch die Spitalplanung, in der sich eine zunehmende Distanzierung zwischen Liechtenstein und dem Kanton St. Gallen widerspiegle. Von der Kantonsregierung will Christian Lippuner mit seinem parlamentarischen Vorstoss wissen, ob sie bereit sei, den grenzüberschreitenden Dienstleistungsverkehr weitestmöglich zu liberalisieren und sich im Bedarfsfall auch auf Bundesebene einzusetzen.

Ein «herber Rückschlag» im öffentlichen Verkehr

Auch stellt er die Frage, ob der Kanton bereit sei, im Bereich der Gesundheitsversorgung bzw. der Spitalplanung vermehrt mit Liechtenstein zusammenzuarbeiten. Generell erhofft er sich eine Einschätzung über die Entwicklung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit der letzten Jahre. Eine weitere Frage bezieht sich auf den öffentlichen Verkehr, nachdem Liechtenstein im August 2020 das Projekt S-Bahn FL-A-CH abgelehnt hat. Das war aus der Sicht von Christian Lippuner «ein herber Rückschlag» in der Förderung des ÖV und der Lösung der Verkehrsprobleme in der Region Werdenberg-Liechtenstein.