Kein Freilichtmuseum: Die FDP Grabs fordert ein schlankeres Baureglement

Erachtens der FDP wird der vorliegende Entwurf für ein neues Baureglement dem Planungsgrundsatz zur Förderung der inneren Verdichtung nicht gerecht. Es wird stattdessen viel Wert auf die Bewahrung der aktuellen Strukturen gelegt und die vorgesehenen Regelbau­masse lassen im Vergleich mit umliegenden Gemeinden darauf schliessen, dass der Fokus eher auf der Vermeidung einer verdichteten Bauweise gelegt wurde. Dies schreibt die FDP Grabs in einer Medienmitteilung. Bereits der überaus ungewöhnliche Zweckartikel des Entwurfs zielt darauf ab, dass möglichst wenig gebaut und Veränderungen verhindert werden sollen. Aus Sicht der FDP sind unbedingt Anpassungen angezeigt. Auch in Grabs soll die innere Verdichtung durch liberalere Bauvorschriften gefördert werden.

Kein Freilichtmuseum zementieren

Das Baureglement sei ein Instrument der Ortsplanung und soll keine «Bewahrungspräambel» enthalten, so die FDP weiter. Sie sieht Grabs als prosperierende, aufstrebende und sich entwickelnde Gemeinde, in welcher Fortschritt stattfindet und gefördert wird. Es soll kein Freilichtmuseum zementiert werden. Besonders problematisch sind sehr subjektive Gestaltungsvorschriften und Kriterien zum Einordnungsgebot. Was «typisch» oder «gut» ist, liegt naturgemäss immer im Auge des Betrachters und eignet sich nicht als Kriterium für ein Baureglement. Die Auslegung solcher Begriffe öffnet Tür und Tor für teure und langwierige Rechtsmittelverfahren. Wenn ein klares definiertes Einordnungsgebot besteht, braucht es auch keine zusätzlichen Gestaltungsvorschriften. Grundsätzlich bedeuten detaillierte Vorschriften ohnehin einen massiven und unverhältnismässigen Eingriff in die Rechte der privaten Grundeigentümer/innen.

Partei fordert ersatzlose Streichungen

In Grabs soll auch keine «Gartenpolizei» prüfen müssen, ob die Bestimmungen zur Gartengestaltung gemäss Baureglement eingehalten werden. Dieser «Vorgarten, Zaun- und Heckenartikel» kann und muss ersatzlos gestrichen werden, so die FDP. Sehr erstaunt ist die Partei auch darüber, dass die Gemeinde Fachleute beiziehen kann, deren Kosten dann jedoch die Gesuchstellende zu tragen haben. Diese Bestimmung ist unhaltbar und muss ersatzlos gestrichen werden Ebenfalls irritierend und kostentreibend sind die vorgesehenen Bestimmungen, wonach durch die Gesuchstellende aufgezeigt werden muss, wie die Versiegelung minimiert werden kann. Im Umgebungsplan soll zwingend eine angemessene ökologische Aufwertung aufgezeigt werden.

Kostet nur viel Geld, Zeit und Nerven

Auch diese Bestimmungen würden vor allem Raumplanungs- und Öko-Büros erfreuen, die Bauwilligen jedoch viel Geld, Zeit und Nerven kosten - ohne praktischen Nutzen zu stiften. Der Flachdachbegrünungszwang gehe auch zu weit. Es ist Sache der Grundeigentümer/innen, über diese Frage zu entscheiden, schreibt die FDP in ihrer Mitteilung. Die Regelungsdichte des vorliegenden Entwurfs erscheint generell ausserordentlich hoch und damit unangemessen. Im Rahmen des Mitwirkungsverfahrens fordert die FDP den Grabser Gemeinderat auf, entsprechende Änderungen vorzunehmen.