Ortschaften
Das städtische Budget sieht für das kommende Jahr bei einem unveränderten Steuerfuss ein Defizit von 1,13 Mio. Franken vor. Die Stadt begründet den Aufwandüberschuss im Wesentlichen mit steigenden Personalkosten in der Verwaltung, höheren Kosten im Bereich Bildung und dem wegfallenden Ressourcenausgleichsbeitrag des Kantons. Während die Kostensteigerung bei der Bildung nachvollziehbar ist und die Kostenverschiebungen wohl hinzunehmen sind, mag die Entwicklung der Kosten für die allgemeine Verwaltung doch eher etwas überraschen, schreibt die Parteileitung der Mitte Buchs in einer Medienmitteilung.
In der Rubrik «Allgemeine Verwaltung» wies die Jahresrechnung 2010 Nettoaufwendungen in Höhe von 2,5 Mio. Franken auf. 3,3 Mio. Franken waren es im Jahr 2018 und gut 4,1 Mio. Franken im Jahr 2023. Mit Verweis auf höhere Mandatskosten für den Beizug externer Fachpersonen und die ganz generell steigenden Lohnkosten sind für das laufende Jahr Nettokosten von über 4,5 Mio. ins Budget 2024 eingestellt. Für 2025 kündigt die Stadt einen weiteren Kostenanstieg an. Vorgesehen sind Nettoaufwendungen von knapp 5,3 Mio. Franken, was in der Rubrik «Allgemeine Verwaltung» gegenüber dem Budget 2024 einer Zunahme von gut 750’000 Franken bzw. rund 17 Prozent entspricht.
Gegenüber der Jahresrechnung 2010 haben sich die Kosten sogar mehr als verdoppelt. Die Stadt begründe diese besorgniserregende Entwicklung in erster Linie mit steigenden Lohnkosten, unter anderem wie schon in der Vorperiode aufgrund von Stellenaufstockungen, heisst es in der Medienmitteilung weiter.
Ausgabenwachstum aus den Augen verloren
Im Vergleich zur Jahresrechnung 2023 rechnet das städtische Gesamtbudget 2025 mit einer Schlechterstellung von insgesamt rund 6,4 Mio. Franken. Zu dieser düsteren Prognose tragen auch die nahezu stagnierenden Beträge in der Rubrik «Finanzen, Steuern» bei (2023: circa 54,7 Mio. Franken; 2025: rund 55,3 Mio. Franken). Die geschätzten Einnahmen steigen demnach massiv weniger stark an als die prognostizierten Ausgaben.
Umso wichtiger wäre es, dass die Stadt die vor drei Jahren durch die Bürgerversammlung deklarierte Forderung nach einer massvollen Finanzpolitik nicht aus den Augen verliert und die damals laut gewordene Kritik in Bezug auf das Ausgabenwachstum im Fokus behält, schreibt die Parteileitung. Das Budget 2025 liefere wenig überzeugende Argumente, dass die im Herbst 2021 geäusserten Appelle den Budget-Verantwortlichen noch präsent sind.
