Ortschaften
In ihrem Leserbrief wettert Frau Gähwiler gegen parteilose Kandidaten, die immer mehr in der politischen Landschaft zu finden sind. Die Buchser Ersatzwahl interessiert mich nicht, ich wohne im Werdenberg. Was mich sehr wohl interessiert, ist das Demokratieverständnis der SP-Parteipräsidentin. Eine eigene Meinung zu haben und öffentlich zu vertreten, ist nicht das Privileg einer strammen Parteisoldatin und erfordert auch keine Parteizugehörigkeit.
«Sie sind nichts und niemandem verpflichtet, müssen niemandem Rechenschaft ablegen»: Diese Haltung entspricht der Arroganz der derzeitigen (ex) jungsozialistischen Partei Nomenklatur – denn, die ist nur sich selbst verpflichtet. Demokratisch ist nur, was links und auf der Parteilinie ist. Mich überrascht, dass jemand, der altersmässig mit den ursprünglichen Zielen der Sozialdemokratie vertraut sein müsste, so wenig Demokratieverständnis zeigt. Als der altehrwürdigen Arbeiterpartei SP Zugewandter verursacht mir der Zustand der heutigen SP Übelkeit. Hubacher würde sich im Grab umdrehen, wenn er wüsste, was die Cüplisozialisten, Studienabbrecher und berufslosen Apparatschiks aus der Partei gemacht haben.
«Die SP beispielsweise kämpft für soziale Gerechtigkeit, für alle, statt für ein paar wenige Privilegierte»: Glaubt die Schreiberin tatsächlich, was sie schreibt? Die SP schaut vor allen Dingen zu ihrer Klientel in Partei und Sozialgewerbe; der «Arbeiter» ist nur als Stimmvieh interessant. Man muss sich nur die Parteispitze anschauen, die sich vortrefflich eingenistet hat, im so bösen Kapitalismus.
«Sie will eine Wirtschaft, die für die Menschen da ist und setzt sich für eine intakte Umwelt ein»: Richtig, indem man den Kapitalismus abschafft (s. Parteiprogramm) und die Schweiz mit dazu. Die weltfremden, wirren Kommentare der Parteispitze und die sinnlosen Abstimmungen sprechen Bände. Wie eine Volkswirtschaft funktioniert, ist dort immer noch nicht angekommen.
«Ich bevorzuge Leute, die selbstbewusst zu einer politischen Partei stehen und sich für diese Werte einsetzen. Da weiss man, was man hat»: Da pflichte ich der Schreiberin bei: da weiss man, was man hat oder besser, was man zu erwarten hat. Das neuste Beispiel ist die jüngste Eskapade des Bundesrats Jans – den Schutzstatus S für vorläufig Aufgenommene zu erweitern ... Das entspricht der derzeitigen SP-Politik, die Schweiz zum Zufluchtsort aller «Mühseligen und Beladenen» zu machen.
Zum Mitnehmen: Parteilos heisst nicht, keine Meinung zu haben, sondern keine Partei gefunden zu haben, zu der man stehen kann. Keine Schweizer Bürgerin und kein Bürger muss irgendeine Partei um Erlaubnis fragen, um sich um ein Amt zu bewerben. Das nennt man gelebte Demokratie.
Hans-Peter Sutter, Bleichestrasse 32, 9470 Werdenberg
