Der Stadtrat Buchs möchte 25,5 Millionen Franken in zwei Erweiterungsbauten und die Umgebungsgestaltung beim Schulhaus Kappeli investieren. Gemäss den Ausführungen in der Abstimmungsbroschüre soll eine zweckmässige und architektonisch ansprechende Gesamtanlage entstehen, welche das bestehende Schulhaus mit den beiden Erweiterungsbauten verbindet.
Den zusätzlichen Raumbedarf begründet der Stadtrat in erster Linie mit stetig steigenden Schülerzahlen.
Nicht gegen die Erweiterung, die Kosten sind zu hoch
Die Parteileitung der CVP Buchs stelle sich nicht gegen eine Erweiterung der bestehenden Schulinfrastruktur, ganz im Gegenteil, heisst es in einer Medienmitteilung, und weiter:
Ein zusätzlicher Raumbedarf erscheint in Anbetracht des anhaltenden Bevölkerungswachstums durchaus plausibel.»
Zudem seies richtig und auch wichtig, die junge Generation in zweckmässigen und funktional gut ausgebauten Schulbauten zu unterrichten.
Doch dann folgt das Aber der CVP-Parteileitung. Es sei schwer nachvollziehbar und in der Abstimmungsbroschüre auch nicht näher erläutert, weshalb für das Bauvorhaben mehr als 25 Millionen Franken aufgewendet werden sollten. Diese enorme Summe sei beispielsweise wesentlich höher als seinerzeit die Kredite für die Erweiterung der Schulanlagen Räfis (18,1 Millionen Franken) und Hanfland (12,6 Millionen Franken).
Kostengünstigeres Projekt gefordert
Es müsste möglich sein, den zusätzlichen Raumbedarf beim Schulhaus Kappeli mit deutlich geringerem Geldmitteleinsatz zu schaffen. Deshalb lehnt die Parteileitung der CVP Buchs den Kredit für die Erweiterung der Schulanlage Kappeli ab und fordert vom Stadtrat die Ausarbeitung eines kostengünstigeren Projekts.
Investitionen hinterfragen
Die Stadt Buchs befinde sich finanziell in einer unerfreulichen Situation. Die gegenwärtige Entwicklung bereite Anlass zur Sorge, heisst es in der Medienmitteilung weiter. Einerseits habe die Verschuldung in den letzten Jahren zugenommen und andererseits drohe Buchs im Steuerwettbewerb weiter an Boden zu verlieren. Die Abwärtsspirale erfordere Gegensteuer, wobei dem zunehmenden Ungleichgewicht zwischen Einnahmen und Ausgaben nicht nur einseitig mit Steuererhöhungen begegnet werden dürfe, sondern auch Sparmassnahmen notwendig seien.
Aus diesem Grund sind Investitionsvorhaben wie eben auch die Erweiterung der Schulanlage Kappeli noch kritischer als bisher zu hinterfragen. Wünschbares ist von Notwendigem zu trennen.»
Der Finanzhaushalt der Stadt Buchs brauche Entlastung. Mit einem Nein zur Kreditvorlage seien erster Schritt in die richtige Richtung getan. Eine Ablehnung des Kreditantrags eröffne die Chance auf ein kostengünstigeres und dennoch überzeugendes Projekt, das besser auf die Finanzen der Stadt Buchs abgestimmt sei, so die CVP-Spitze. (pd)