Regierung des Kantons St.Gallen sieht wenig Potenzial für Wasserkraftnutzung im Rhein

Die SVP brachte in einer Forderung im November zum Ausbau der Wasserkraft im Kanton die Idee eines Flusskraftwerkes am Rhein auf Höhe Werdenberg/Liechtenstein ins Spiel. Die Idee ist nicht neu: Bereits in den Neunzigern war ein Rheinkraftwerk zwischen Trübbach und Sennwald ein Thema, scheiterte dann jedoch an Einsprachen.

Stromknappheit kann nicht isoliert betrachtet werden

Die SVP sagt eine Energieknappheit wegen «der links-grünen Energiepolitik» in der Schweiz voraus. Die St. Galler Kantonalpartei forderte die Kantonsregierung im Vorstoss auf, konkrete Projekte zum Ausbau der Wasserkraft, «insbesondere am Rhein» zu prüfen. Ein solches könnte in den Augen der SVP ein Kraftwerk sein, um die Stromversorgung langfristig zu sichern. Die Regierung teilt die Ansicht der SVP, dass die Problematik der Stromversorgungssicherheit in der Schweiz mit Dringlichkeit behandelt werden müsse. Eine hohe und bezahlbare Stromversorgungssicherheit sei das Ergebnis einer gezielten Zusammenarbeit zwischen und innerhalb der drei Bereiche Stromproduktion, Stromverteilung und Stromverwendung, deshalb könne die Thematik nicht isoliert für den Kanton St. Gallen betrachtet werden.

Strom aus Wasserkraft deckt etwa einen Fünftel des Bedarfs

Wie alle anderen Kantone habe St. Gallen die Anstrengungen zum Ausbau von Anlagen zur Produktion erneuerbarer Energie (Photovoltaik) in den letzten Jahren deutlich erhöht. Der Wasserkraft als klassische erneuerbare Energie werde aber auch künftig in der Schweiz eine zentrale Bedeutung zukommen. Die Schweiz könne, so die Regierung in ihrer Antwort auf den politischen Vorstoss der SVP, aktuell 60 Prozent des Strombedarfs mit Wasserkraft decken. Im Kanton St.Gallen deckt die Stromproduktion aus heimischer Wasserkraft knapp 20 Prozent des Strombedarfs. Weiteres Potenzial sehe man nicht.

Die Gewässerabschnitte, an welchen eine Wasserkraftnutzung technisch und rechtlich machbar, ökologisch verträglich und wirtschaftlich interessant wäre, sind weitgehend genutzt.

Gemäss Expertenmeinungen des kantonalen Amts für Wasser und Energie gebe es im Kanton St. Gallen noch einzelne wenige Standorte, die sich grundsätzlich für eine Wasserkraftnutzung eignen würden.

«Eine ausserordentlich grosse Herausforderung»

Weiter hält die Regierung fest, dass nicht bekannt sei, ob und welche Pläne bei Kraftwerksbetreibern zum Bau von neuen Wasserkraftwerken bestehen. Die jüngsten Studien für die Wasserkraftnutzung am Alpenrhein wurden bis ins Jahr 2014 bearbeitet und schliesslich aus verschiedenen Gründen nicht mehr weitergeführt. Gegenstand der Studien waren damals fünf Standorte für Kraftwerkstufen zwischen Sargans und Sennwald mit einer Leistung von je etwa 16 Megawatt und einer Jahresproduktion von höchstens je 75 Gigawattstunden. Die Planung eines Rheinkraftwerkes stelle unter den heutigen gesetzlichen Rahmenbedingungen eine «ausserordentlich grosse Herausforderung» dar. Die von der SVP geforderte Neuplanung eines Kraftwerkprojektes am Alpenrhein würde viel Zeit und erhebliche Ressourcen beanspruchen. Die Regierung zeigt sich jedoch bereit, die Thematik in den bestehenden Gremien der Anrainerstaaten und -kantone am Alpenrhein einzubringen und bei allseitigem Konsens weiterzuverfolgen.