Ortschaften
«Ehemaliger Rheintaler Salafist wird nicht ausgewiesen»,
Ausgabe vom 20. Juli
Seit elf Jahren beschäftigt der bosnische Salafist, Emir Tahirovic, die St. Galler Behörden und vor allem auch die Gerichte. Schon lange muss sich jeder rechtschaffene Bürger fragen, wie kommt es dazu, dass ein fundamentalistischer und migrationsunwilliger, andersgläubiger Ausländer überhaupt zu einer Niederlassungsbewilligung in der Schweiz kommen kann? Seit Jahren besteht der Lebensinhalt von Tahirovic darin, die Behörden und die Gerichte zu beschäftigen, anstatt einer redlichen Arbeit nachzugehen. Seit Jahren bezieht die Familie Tahirovic mit ihren fünf unmündigen Kindern immense Sozialgelder. Diese Gelder belaufen sich gemäss Hochrechnung auf einiges mehr als eine halbe Million Franken.
Seit Jahren befassen sich die Behörden und Gerichte, mit immensen Steuergeldern finanziert, mit Herrn Tahirovic und seiner Familie. Wie kann es dazu kommen, dass ein von Juristen gefälltes Urteil (Urteil vom Kreisgericht Rheintal) von Kantonsrichtern (ebenfalls Juristen) einfach für nichtig erklärt wird? Das heisst, die Angeklagten werden in allen Punkten freigesprochen. Einige Klagepunkte sind allerdings anscheinend verjährt, was bei unseren verschleppten Gerichtsfällen leider immer häufiger der Fall ist.
Ich frage mich, wie sich die Kreisrichter jeweils fühlen, wenn ihre Urteile in vielen Fällen vom Kantonsgericht zerzaust und die schon milden Kreisgerichtsurteile vom Kantonsgericht noch einmal zugunsten der Angeklagten gemildert werden? Der Freispruch von Emir Tahirovic und seiner Frau, beim Kantonsgericht, wirft für mich einige Fragen auf. Er ist meines Erachtens eine «Klatsche» für die Richter des Kreisgerichts Rheintal und für die rechtschaffene Bevölkerung. Jetzt dürfen wir weiterhin viele Tausend Franken von unseren Steuergeldern für die querulierende Familie Tahirovic bezahlen! Ich mache mir schon lange Gedanken über die vielen «Kuschelurteile» unserer Schweizer Gerichte. Ich muss mich deshalb oftmals fragen: «Was ist mit der Justiz im Staate Schweiz los?»
Leo Gschwend,
Iverturststrasse 1, 9472 Grabs
